Der MFT vertritt die Interessen der Medizinischen Fakultäten gegenüber dem nationalen und europäischen Gesetzgeber


2024

4. Juni 2024

Zusammen mit weiteren Akteuren aus Wissenschaft und Industrie hat die Deutschen Hochschulmedizin im Rahmen der Initiative Studienstandort Deutschland (ISD) den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Medizinforschungsgesetz kommentiert.

2. Mai 2024

Mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) sollen effizientere Versorgungsstrukturen und Qualitätsverbesserungen durch Leistungskonzentration im deutschen Gesundheitswesen erreicht werden. Dafür werden Versorgungsaufträge geschärft, den Krankenhäusern klare Rollen zugewiesen und koordinierte Versorgungsnetzwerke aufgebaut. Der MFT begrüßt den Entwurf, denn die Vorschläge stärken auch die Universitätskliniken.

18. März 2024

Der MFT hat zusammen mit ca. 200 Verbänden und Organisationen aus dem Gesundheitswesen ein Statement zum Thema Demokratie und Pluralismus als Fundament unseres Gesundheitswesens veröffentlich. Die Unterzeichner positionieren sich darin klar für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Menschen mit Migrationshintergrund sind selbstverständlich Teil unserer Gesellschaft. Auf ihren Beitrag will und kann die medizinische und pflegerische Versorgung in Deutschland nicht verzichten. Patientinnen und Patienten werden gemäß des beruflichen Ethos unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion, sozialem Status oder sexueller Orientierung medizinisch versorgt. Der Austausch von Ideen und die Zusammenarbeit mit Menschen aus verschiedenen Nationen und Kulturen bereichern unsere Arbeit, sie sind unerlässlich für wissenschaftliche Exzellenz und medizinischen Fortschritt.

1. März 2024

Im Referentenentwurf des Tierschutzgesetzes des BMEL werden Punkte verändert, die sich negativ auf die tierexperimentelle Forschung in Deutschland auswirken würden. Insbesondere die geplante Strafverschärfung im § 17 bei gleichzeitiger anhaltender Rechtsunsicherheit ist höchst problematisch. Die Stellungnahme wurde gemeinsam mit der AWMF verfasst. Viele weitere Stellungnahmen aus der Wissenschaft argumentieren identisch.

22. Februar 2024

Aufbauend auf der gemeinsamen ISD-Stellungname hat die Deutsche Hochschulmedizin, gemeinsam mit weiteren Akteuren, in dieser Stellungnahme spezifische Aspekte aus dem Entwurf des Medizinforschungsgesetzes kommentiert. Hierbei geht es unter anderem um die Stärkung der akademischen Forschung, der Einrichtung einer Bundesärztekommission und den geplanten Standardvertragsklauseln.“

21. Februar 2024

Im November 2023 haben sich verschiedene Organisationen und Institutionen zur Initiative Studienstandort Deutschland (ISD) zusammengeschlossen. Die Hochschulmedizin ist Teil dieser Initiative. Ziel der ISD ist die Anzahl von klinischen Studien in Deutschland zu erhöhen, in dem die administrative und logistische Durchführung verbessert wird. Als erstes Ergebnis haben die ISD-Mitglieder den Entwurf für ein Medizinforschungsgesetz des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) gemeinsam kommentiert.

2023

7. September 2023

Wir begrüßen das Anliegen der im Gesetzesentwurf zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG-E) enthaltenen Regelungen, auf eine bessere Umsetzung des Datenschutzes und Kohärenz der Datenschutzregelungen hinzuwirken. Die geplanten Änderungen in § 40a und § 27 Abs. 5 BDSG-E sollen bei der Zuständigkeit mehrerer Aufsichtsbehörden eine Aufsichtsbehörde bestimmen und so divergierende Rechtsauffassungen der Aufsichtsbehörden und daraus folgende Rechtsunsicherheit vermeiden. Dies ist aus Sicht der bundeslandübergreifenden medizinischen Forschung ein hoch relevanter und begrüßenswerter Schritt, da Abstimmungsprozesse mit mehreren Aufsichtsbehörden stets zeit- und ressourcenaufwändig sind.

14. August 2023

Der Referentenentwurf einer „Verordnung über die Erhebung von Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem Implantateregistergesetz und der Implantateregister-Betriebsverordnung“ sieht vor, dass u.a. die Krankenhäuser das Implantateregister über unterschiedliche Einzelpositionen finanzieren. Dieses - auch bereits im Implantateregistergesetz verankerte - Verfahren bedeutet weiteren bürokratischen und damit auch finanziellen Aufwand für die Krankenhäuser und bindet erhebliche zusätzliche personelle Ressourcen in den Krankenhäusern.

14. August 2023

Das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) soll die Nutzung und Verknüpfung von Gesundheitsdaten erleichtern und den Eintritt in den European Health Data Space (EHDS) ermöglichen. Dies ist ein wichtiger und unerlässlicher Schritt in Richtung einer vernetzten Medizin. Wir begrüßen ausdrücklich die im Referentenentwurf enthaltenen Regelungen, die einen besseren Zugang zu Gesundheitsdaten für die Forschung ermöglichen. Diese Stellungnahme geht auf Diskussionen innerhalb der „Koordinierungsgruppe Gesundheitsdateninfrastrukturen“ zurück, die von der Medizininformatik-Initiative (MII) und dem Netzwerk Universitätsmedizin (NUM) organisiert wurde. Insgesamt haben 27 Organisationen an der Stellungnahme mitgewirkt, bzw. tragen diese mit.

9. August 2023

Die Deutsche Hochschulmedizin (DHM), der Dachverband des Medizinischen Fakultätentages (MFT) und der Verbands der Universitätskliniken (VUD), unterstützt die Reformziele der neuen ÄApprO und erkennt an, dass die Umsetzbarkeit und Effizienz der einzusetzenden Ressourcen verbessert wurden. Um die Ziele der Reform erreichbarer zu machen, werden gezielte Verbesserungsvorschläge gemacht. Es bestehen allerdings weiterhin erhebliche Finanzierungs- und Umsetzungsrisiken. Werden diese nicht ausgeräumt, sieht die DHM die Umsetzung der qualitätsverbessernden Maßnahmen erheblich gefährdet. Eine Unterfinanzierung droht zu Lasten der Studienplatzkapazitäten zu gehen.

5. Juli 2023

Mit dem vorliegenden Referentenentwurf eines Digital-Gesetzes werden zahlreiche wichtige Initiativen zur Digitalisierung im deutschen Gesundheitswesen angestoßen bzw. beschleunigt. Die Deutsche Hochschulmedizin begrüßt den Entwurf daher ausdrücklich. Insbesondere die opt-out-Regelung bei der Bereitstellung der elektronischen Patientenakte für die Patientinnen und Patienten stellt einen wichtigen Baustein für eine zügigere digitale Durchdringung des Gesundheitssystems dar.

1. Juni 2023

Die Deutsche Hochschulmedizin e.V. (DHM) und das Netzwerk der Koordinierungszentren klinischer Studien e.V. (KKS-Netzwerk), nehmen gemeinsam zum Legislativvorschlag zur Revision des EU-Arzneimittelrechts Stellung.

6. Februar 2023

Schon heute liegt der Anteil der unbefristet Beschäftigen sowohl bei den Ärzt:innen wie auch nicht-ärztlichen Mitarbeitenden in der Universitätsmedizin gleichermaßen bei rund 45%. Der überwiegende Anteil der letztgenannten Gruppe ist in der Forschung mit Personalverantwortung tätig, rund 10% von ihnen nehmen Aufgaben in der Krankenversorgung wahr. Das zeigt, dass die Bedingungen für eine wissenschaftliche Karriere in der Universitätsmedizin im Rahmen des derzeit geltenden WissZeitVG insgesamt günstig sind. Weder für die ärztlichen noch für die nichtärztlichen Mitarbeitenden besteht ein zu ändernder Regelungsbedarf bei der Befristungsdauer in den Qualifizierungsphasen.

2022

11. Oktober 2022

Die Gesundheitsversorgung in Deutschland steht vor großen Herausforderungen, die sich durch den medizinisch-technischen Fortschritt allein nicht lösen lassen werden, sondern auch die Beseitigung von Defiziten im Versorgungssystem adressieren müssen. Gemeinsam mit der Kultusministerkonferenz hat die Deutsche Hochschulmedizin Forderungen an die Bundesregierung formuliert. Hierzu zählen neben der Digitalisierung die Über-, Unter- und Fehlversorgung in der derzeitigen Krankenhausstruktur. Im internationalen Vergleich verfügt Deutschland über eine sehr hohe Dichte an Krankenhäusern und Bettenkapazitäten. Ambulante Versorgungsangebote im Krankenhaus und sektorenübergreifende Versorgung sind hingegen nur schwach ausgeprägt.

30. Juni 2022

Interessenkonflikte gibt es immer und überall, wo verschiedene Akteure zusammenarbeiten. Das Gesundheitswesen macht hier keine Ausnahme. Aber wie kann man divergierende Interessen zum größtmöglichen Nutzen von Patient:innen zusammenführen? Der MFT hat ein Positionspapier veröffentlicht, mit dem ein Kulturwandel angeregt werden soll. Die Medizinischen Fakultäten sind in 12 Empfehlungen aufgefordert, ihren Umgang mit pharmazeutischen Unternehmen, Medizinprodukte-Herstellern, […]

14. März 2022

In den vergangenen zwei Jahren wurden zum Schutz vor den Folgen der Corona-Pandemie vielfältige gesetzliche Regelungen erlassen. Einige dieser Reglungen laufen zeitnah aus. In Anbetracht der weiterhin hohen COVID-Fallzahlen ist eine Verlängerung notwendig. Dies ist aktuell jedoch nicht ausreichend im Gesetzentwurf berücksichtigt. Insbesondere eine Nicht-Verlängerung der Abweichungsverordnung zur Ärztlichen Approbationsordnung sowie zahlreicher Regelungen zur Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität der Universitätsklinika im Jahr 2022 sind aus Sicht der Hochschulmedizin nicht nachvollziehbar.

2021

30. Juni 2021

Im vorliegenden Positionspapier hat der Medizinische Fakultätentag Eckpunkte zur Fortführung der Reformen für ein zeitgemäßes Studium der Zahnmedizin zusammengetragen. Aufgrund der bisher nur in Teilen umgesetzten Reformen der Zahnärztlichen Approbationsordnung sowie der geplanten Veränderungen im Medizinstudium muss das Zahnmedizinstudium durchgehend in allen Studienabschnitten weiter reformiert werden.

21. Januar 2021

Seit 17. November 2020 liegt der Referentenentwurf zur neuen Approbationsordnung für Ärzte und Ärztinnen vor. Auf Einladung des BMG hat der MFT am 15. Januar 2021 gemeinsam mit dem VUD als Deutsche Hochschulmedizin e.V. eine ausführliche Stellungnahme vorgelegt.

2020

27. Oktober 2020

Digitale Lehr- und Prüfungsformate bieten, zielgerecht eingesetzt, neue didaktische Möglichkeiten der Wissens- und Kompetenzvermittlung, die allen Studierenden zugutekommen müssen. Gemeinsam mit der Gesellschaft für Medizinische Ausbildung hat sich der Medizinische Fakultätentag in einem Positionspapier zur umfassenden Implementierung digitaler Lehrformate in das Medizinstudium geäußert. Ausgehend von den vielfältigen Erfahrungen, die die medizinischen Fakultäten und Lehrenden in den letzten Jahren sammeln und in den zurückliegenden Monaten intensivieren konnten, werden zunächst Vorschläge für die anstehende Reform der Approbationsordnung vorgestellt.

19. August 2020

Mit dem Gesetzgebungsvorhaben wird das im „Corona-Konjunkturpaket“ enthaltene „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ umgesetzt, welches Anfang Juni im Koalitionsausschuss konsentiert wurde. Im Mittelpunkt des Gesetzgebungsvorhabens steht der Krankenhauszukunftsfonds, welcher ergänzend zum bisherigen Krankenhausstrukturfonds geschaffen wird. Der Krankenhauszukunftsfonds zielt auf eine Förderung von modernen Notfallkapazitäten, einer besseren digitalen Infrastruktur, der IT- und Cybersicherheit sowie einer Stärkung regionaler Versorgungsstrukturen. Gleichzeitig wird die Laufzeit des Krankenhausstrukturfonds bis Ende 2024 verlängert.

3. Juli 2020

Die Deutsche Hochschulmedizin begrüßt den Referentenentwurf des PatientendatenSchutzgesetzes (PDSG). Die elektronische Patientenakte (ePA) soll alle für die Patientenversorgung relevanten Patientendaten aus unterschiedlichen Quellen (Informationssysteme der Krankenhäuser, Krankenkassen, niedergelassenen Ärzte, etc.) patientenbezogen zusammenführen. Die konkretisierten Regelungen im Gesetzentwurf legen die Grundlage dafür, dass die ePA die Daten auf einer Plattform zusammenführen kann. Um die Potentiale der Digitalisierung in vollem Umfang heben zu können, ist die Entwicklung einer einrichtungsübergreifenden elektronischen Patientenakte das zentrale Instrument. So können auf individueller Ebene einheitlich strukturierte Datenbestände in interoperablen Systemen verknüpft werden.

29. Januar 2020

Seit 29. November 2019 liegt ein Arbeitsentwurf zur neuen Approbationsordnung für Ärzte und Ärztinnen vor. Auf Einladung des BMG hat der MFT am 24. Januar 2020 gemeinsam mit dem VUD als Deutsche Hochschulmedizin e.V. eine ausführliche Stellungnahme vorgelegt.

2019

30. September 2019

Deutschland hat im internationalen Vergleich eine sehr hohe Arztdichte, Tendenz steigend. Gleichwohl haben viele strukturschwache Regionen zunehmend Probleme, Ärztinnen und Ärzte für ihre Krankenhäuser oder Praxen zu finden. Obwohl Deutschland primär ein Verteilungsproblem hat, ist der favorisierte Lösungsansatz der Gesundheitspolitik, deutlich mehr Ärzte auszubilden oder diese zu verpflichten, sich in unterversorgten Regionen niederzulassen. Und das idealerweise direkt in den strukturschwachen Regionen, weil man hofft, dass die Studierenden nach ihrem Abschluss dort ins Berufsleben starten. Dabei wäre es viel sinnvoller, moderne Strukturen und Konzepte zur Unterstützung der Flächenversorgung umzusetzen: institutionalisierte Kooperationen der Uniklinika mit regionalen Krankenhäusern, universitär betriebene Praxen, stärkere Nutzung von Digitaler und Telemedizin, engere Vernetzung von Uniklinik mit niedergelassenen Ärzten, eigenständigere Rollen akademisierter Pflegekräfte im ambulanten Bereich, etc.

10. Juli 2019

Grundsatzpapier der Deutschen Hochschulmedizin – bestehend aus dem Verband der Universitätsklinika (VUD) und dem Medizinischen Fakultätentag (MFT) – sowie der Technologie- und Methodenplattform für vernetzte medizinische Forschung (TMF). Gemeinsam setzen sich die Deutsche Hochschulmedizin und die TMF für die stärkere Berücksichtigung der medizinischen Forschung bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens ein.

1. Juli 2019

Vorläufige Stellungnahme der Deutschen Hochschulmedizin zum vorläufigen Referentenentwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation

5. März 2019

Eine Autorengruppe von MFT und Leopoldina hat sich mit der Frage beschäftigt, inwiefern wissenschaftliches Arbeiten als ärztliche Kernkompetenz im Studium und während der Promotion gestärkt werden kann. Ergebnis ist das Diskussionspapier "Die Bedeutung von Wissenschaftlichkeit für das Medizinstudium und die Promotion“.

28. Januar 2019

Stellungnahme der Deutschen Hochschulmedizin zum Expertengutachten des Wissenschaftsrates zur Neustrukturierung des Medizinstudiums und Änderung der Approbationsordnung für Ärzte im Masterplan Medizinstudium 2020

2018

19. Februar 2018

Vorschlag für ein neues Modell der Studierendenauswahl in der Medizin von MFT und Bvmd

2017

6. November 2017

Recommendations for the preparation of a total services calculation for remuneration related to the conduct of a clinical trial in a trial center

6. November 2017

Gemeinsame Empfehlungen zur Erstellung einer Gesamtleistungsrechnung der Vergütung bei der Durchführung einer klinischen Prüfung in einem Prüfzentrum

17. August 2017

Stellungnahme des Medizinischen Fakultätentages zur Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit zur Neuregelung der zahnärztlichen Ausbildung vom 02.08.2017.

11. Juli 2017

Guideline on GCP compliance in relation to trial master file (paper and/or electronic) for content, management, archiving, audit and inspection of clinical trials' (EMA/15975/2016) Kommentierte Stellungnahme des KKS-Netzwerk e. V. – Netzwerk der Koordinierungszentren für Klinische Studien, Deutsche Hochschulmedizin e. V. und TMF Technologie- und Methodenplattform für die vernetzte medizinische Forschung e. V., Germany

4. Juni 2017

Positionspapier Vermittlung von Wissenschaftskompetenz im Medizinstudium

17. Februar 2017

Gemeinsame Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung "Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU - DSAnpUG-EU)"

23. Januar 2017

Zum Öffentlichen Fachgespräch "Entwicklung und Perspektiven des Hochschul- und Wissenschaftssystems - unter besonderer Berücksichtigung von Art. 91 b Grundgesetz" am 25. Januar 2017 im Deutschen Bundestag hat die Deutsche Hochschulmedizin folgende Stellungnahme abgegeben.

2016

9. Dezember 2016

Mit seinem Papier über die „Perspektiven der Universitätsmedizin“ hat der Wissenschaftsrat am 21.10.2016 eine sorgfältige und umfassende Analyse der aktuellen Situation und der bestehenden Herausforderungen und Probleme der Universitätsmedizin in Deutschland vorgelegt.

1. Dezember 2016

Stellungnahme des Medizinischen Fakultätentages zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zu einer Verordnung zur Neuregelung der zahnärztlichen Ausbildung (ZÄPrO) vom 20.10.2016.

25. November 2016

Mehr als ein Jahr nach der Anhörung der Verbände zum Masterplan Medizinstudium Anfang November 2015 sind weder Details noch Umrisse des Masterplans veröffentlicht worden. Aus diesem Grund haben sich die Bundesvertretung der Medizinstudierenden in Deutschland (bvmd), der Medizinische Fakultätentag (MFT) und die Deutsche Gesellschaft für Allgemeinmedizin und Familienmedizin (DEGAM) in einer gemeinsamen Stellungnahme positioniert.

11. Oktober 2016

Die Deutsche Hochschulmedizin, die Gesellschaft für Medizinische Ausbildung (GMA) und der Verband der PflegedirektorInnen der Unikliniken (vpu) haben zum Thema Modellklausel in den Gesundheitsberufen eine gemeinsame Stellungnahme veröffentlicht.

22. Juni 2016

Stellungnahme zur "Förderung von Forschungsinfrastrukturen"

16. Juni 2016

Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)

4. Mai 2016

Stellungnahme des Netzwerks der Koordinierungszentren für Klinische Studien (KKS-Netzwerk), des MFT Medizinischer Fakultätentag e.V., des Verbands der Universitätsklinika Deutschlands e.V. (VUD), der TMF – Technologie- und Methodenplattform für die vernetzte medizinische Forschung e.V., der Deutschen Gesellschaft für Medizinische Informatik, Biometrie und Epidemiologie (GMDS) e.V. und der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin e. V. zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für einen Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften

3. Mai 2016

Der MFT, der VUD, die AWMF und die bvmd e.V. nehmen die aktuellen Entwicklungen im Reformvorhaben der Regierung zum Medizinstudium zum Anlass, eine gemeinsame Stellungnahme zu veröffentlichen.

15. April 2016

Gemeinsame Stellungnahme von MFT, DFG, TMF und KKS-Netzwerk zum ICMJE-Editorial Sharing Clinical Research Data

13. April 2016

Positionspapier des MFT zur strukturierten Promotion und wissenschaftlichen Ausbildung in der Medizin.

24. März 2016

Gemeinsame Stellungnahme von MFT und VUD im Rahmen der Deutschen Hochschulmedizin zum Gesetzentwurf Neuregelung des Mutterschutzrechts.

9. März 2016

Stellungnahme der Deutschen Hochschulmedizin zum Antrag der Koalitionsfraktionen zum Thema „Transfer von Forschungsergebnissen und Innovationen in die Gesundheitsversorgung beschleunigen“ vom 15.12.2015

2015

25. November 2015

Gemeinsame Stellungnahme vom KKSN, MFT, VUD, TMF und GMDS zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für einen Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften.

31. Juli 2015

Stellungnahme an das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium für Bildung und Forschung zum "Masterplan Medizinstudium 2020"

2014

14. Februar 2014

Universitätsmedizin braucht Finanzierung für Aufbau akademischer Ausbildungen in der Pflege und anderen nicht-ärztlichen Gesundheitsberufen

2012

28. Juni 2012

Stellungnahme zum Vorschlag der EU-Kommision zur Änderung der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (Medizin- und Zahnmedizinstudium)

2011

7. Dezember 2011

Stellungnahme zum zweiten Referentenentwurf: Erste Verordnung zur Änderung der Approbationsordnung für Ärzte

14. Oktober 2011

Stellungnahme zum Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Approbationsordnung für Ärzte (Langfassung)

Katharina Lemcke

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